EU verschärft Kampf gegen Hass im Internet

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Die Europäische Union hat einen weiteren Schritt im Kampf gegen illegale Hassrede im Internet unternommen. Der überarbeitete Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Hassrede wurde in das Regelwerk des Digital Services Act (DSA) integriert. Große Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok, X und YouTube haben sich dieser Initiative angeschlossen.

Die neue Version des Verhaltenskodex baut auf der ursprünglichen Fassung von 2016 auf und verpflichtet die Plattformbetreiber zu konkreten Maßnahmen. Ein zentraler Punkt ist die Einrichtung eines Netzwerks von Monitoring-Berichterstattern. Diese gemeinnützigen oder öffentlichen Einrichtungen verfügen angeblich über Expertise im Bereich illegaler Hassrede und überwachen die Überprüfung von Meldungen durch die Plattformen. In den USA hat man ja externe Moderation ausgesetzt und beispielsweise durch Community-Anmerkungen ersetzt.

Die Plattformen müssen zukünftig mindestens zwei Drittel der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden prüfen. Sie verpflichten sich zur Transparenz bei ihren Maßnahmen zur Reduzierung von Hassrede. Dazu gehört auch der Einsatz automatischer Erkennungssysteme. Eine strukturierte Zusammenarbeit mit Experten und zivilgesellschaftlichen Organisationen soll dabei helfen, neue Trends bei Hassrede frühzeitig zu erkennen und die virale Verbreitung zu verhindern. Die Plattformen müssen außerdem die Nutzer über illegale Hassrede und Meldemöglichkeiten aufklären.

Besondere Bedeutung kommt der Aufschlüsselung der Daten nach Ländern und Kategorien von Hassrede zu. Die Plattformen sollen dokumentieren, ob sich die Hassrede gegen bestimmte ethnische Gruppen, Religionen oder sexuelle Orientierungen richtet.

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